Proteste gegen die SiKo 2012

21. Januar 2012
in Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional und Antimilitarismus Bundesweit

siko-bannerDemonstration gegen die (sog.) Sicherheitskonferenz
Samstag | 04.02.2012 | 13 Uhr | München

Vom 3.-5. Februar 2012 findet in München wieder die sogenannte NATO- Sicherheitskonferenz (kurz SiKo) statt. Wie jedes Jahr um diese Zeit treffen sich auch dieses Jahr wieder Eliten aus Politik und Wirtschaft, hochrangige Militärs und Rüstungslobbyisten, um über „aktuelle und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen“ zu beraten, wie es auf der offiziellen Homepage heißt.

Was zunächst recht harmlos klingen mag bedeutet nichts anderes als die Koordination und Planung von Kriegen und militärischen Interventionen unter dem Denkmantel von „Sicherheit und Menschenrechten“. Es bedeutet die wirtschaftlichen Interessen der Herrschenden zu sichern und neue Märkte für ihr Kapital zu schaffen. Im Irak, in Afghanistan, und in vielen anderen Teilen der Welt hat dies für die Menschen Armut, Tod und ein Leben unter ständiger Besatzung zur Folge. Auch dieses Jahr werden Proteste gegen das Treffen der Kriegstreiber organisiert.

Fahrt mit uns nach München zur Demonstration gegen die SiKo!
Wir werden in Autos zur Demonstration fahren und haben noch Plätze frei. Falls ihr Interesse habt mit uns zu fahren schreibt uns einfach eine E-Mail

Mehr Infos:
Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Aufruf der Antikapitalistischen Linken München – AL[M]

Initiative für ein Linkes Zentrum in Freiburg

6. Dezember 2011
in Antifa, Antifa Regional, Internationalismus, Soziale Kämpfe, Soziale Kämpfe Regional, Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional und Antirassismus

Linkes Zentrum (LIZ) Freiburgwww.liz-freiburg.org

Im Sommer 2011 haben sich unterschiedliche Gruppen und Einzelpersonen getroffen, um „Initiative für ein linkes Zentrum“ zu ergreifen. Unser Ziel ist es, innerhalb der nächsten Monate geeignete Räumlichkeiten für ein soziokulturelles Zentrum im Stadtteil Stühlinger zu finden, das über die linke Szene hinaus z.B. auch von NachbarInnen als nicht-kommerzieller Treffpunkt geschätzt und genutzt wird.

Ein Linkes Zentrum soll als unabhängiger Ort verstanden und organisiert werden, der aktiv und offensiv linke Politik in die Gesellschaft trägt, und zahlreichen Menschen eine Infrastruktur bietet, sich gemeinsam mit anderen zu engagieren. Eine unterschiedliche soziale Herkunft soll als Chance und Ressource im Kampf für eine befreite Gesellschaft genutzt werden. Dabei wollen wir gesellschaftliche Brüche sichtbar machen und produktiv für eine linke (Alltags-)Praxis nutzen.

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Silvesterdemo in Stuttgart – für ein revolutionäres 2012

9. Dezember 2011
in Antifa, Antifa Regional, Internationalismus, Soziale Kämpfe, Soziale Kämpfe Regional, Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional, Antirassismus, Repression und Repression Regional

Silvesterdemo 2012 Stuttgartwww.silvesterdemo0711.tk
No Justice, No Peace – Kampf der Klassenjustiz!

Das Jahr 2011 war geprägt von vielfältigen und kämpferischen linken Mobilisierungen. Mit dem Widerstand gegen Nazis und Rassisten, gegen Kriegstreiber und -profiteure, sowie mit klassenkämpferischen Aktionen gegen die Krisenpolitik der Herrschenden und für die Überwindung des Kapitalismus, konnten Kämpfe weiterentwickelt und linke Bewegungen gestärkt werden.

Viele der Aktivitäten hatten jedoch mit einem ausufernden Problem zu kämpfen: Staatliche Repression in verschiedensten Formen. Die staatlichen Kriminalisierungsversuche gegen linken Widerstand nahmen gerade in unserer Region in den letzten Monaten immer umfassendere Ausmaße an. Die seit August andauernde Untersuchungshaft eines Stuttgarter Antifaschisten wegen antirassistischer Proteste stellt nur den Höhepunkt der Repression dar.

Die Angriffe und Provokationen von Staat und faschistischer Bewegung gegen die Bestrebungen für eine fortschrittlicher Gesellschaft können nicht unwidersprochen bleiben. Wo auch immer sie versuchen uns zu treffen, gilt es sich gemeinsam und solidarisch zu verteidigen und politisch zurückzuschlagen. Am Silvesterabend werden wir uns noch einmal in diesem Jahr die Straße nehmen und deutlich machen, dass wir uns weder einschüchtern, noch einmachen lassen. Auf die Straße gegen Klassenjustiz und für ein revolutionäres 2012!

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Staat und Nazis Hand in Hand?
Gegen Faschismus und Polizeistaat!

8. Dezember 2011
in Antifa, Antifa Regional und Antifa Bundesweit

Samstag | 10.12.2011 | 12 Uhr
Freiburg, Platz der Alten Synagoge | Demo

Seit dem Bekanntwerden der Naziterrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ und ihren Verbindungen zu Staat, Polizei und Verfassungsschutz kommt die Republik aus dem Staunen nicht mehr heraus. Über 10 Jahre zog die „NSU“ eine Blutspur durch die BRD, ermordete Migranten und eine Polizistin und wurde dabei offensichtlich vom deutschen Staat logistisch und finanziell unterstützt. Fast täglich kommen neue erschreckende Einzelheiten über die Kooperation von Staat, Geheimdiensten und Nazis ans Licht, das gesamte Ausmaß des Skandals und vor allem die Systematik die dahinter steckt sollen dabei verschwiegen werden.

Historische Kontinuitäten

Dabei reicht es einen Blick auf die Entstehungsgeschichte der bundesdeutschen Polizei und Geheimdienstbehörden zu werfen, um zu verstehen, dass eine Nähe zu faschistischen Kreisen durchaus keine Besonderheit ist, sondern seit Gründung der Organisation Gehlen und des BKA zum Wesen der deutschen Sicherheitsbehörden gehört. Die Herren die nach 1945 am Aufbau „demokratischer Polizei- und Geheimdienststrukturen“ mitwirkten, hatten ihr Handwerk fast ausnahmslos im NS-Staat gelernt.

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Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan -
Freiburg goes Bonn

22. November 2011
in Internationalismus, Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional und Antimilitarismus Bundesweit

Petersberg II verhindernSamstag | 3. Dezember 2011 | 11 :30 Uhr
Bonn, Kaiserplatz | Großdemonstration
Infos zum Bus aus Freiburg

Seit nunmehr zehn Jahren herrscht in Afghanistan Krieg und das Märchen von der humanitären Intervention, von Brunnenbau und Mädchenschulen glauben die meisten schon längst nicht mehr. Die Realität des Krieges sieht anders aus.

Am 5. Dezember 2011 soll nun in Bonn am Petersberg eine Afghanistan-Kriegskonferenz stattfinden, um über die Zukunft des Landes zu beraten, 10 Jahre nach der ersten Afghanistan-Konferenz – ebenfalls in Bonn.

Die Bilanz von 10 Jahren NATO in Afghanistan ist erschreckend. Die katastrophale Versorgungslage und eine Arbeitlosenquote von rund 40% prägen den Alltag. Die Alphabetisierungsrate liegt bei 28%, in ländlichen Regionen lediglich bei 10%. Zwei Drittel der Bevölkerung haben keinen Zugang zu Trinkwasser und die Situation der Frauen Afghanistans ist nachwievor fatal. Durch Krieg und Bürgerkrieg wurde die afghanische Landwirtschaft in den letzten drei Jahrzenhten fast vollständig zerstört, lediglich der Opiumhandel blüht. Seit Beginn des von Nato-Truppen geführten Krieges steigt der Anbau von Schlafmohn weiter an, der Weltmarktanteil Afghanistans an der Opium- und Heroinproduktion lag 2009/2010 bei 90%.

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Auswertung der überregionalen „no g20″-Kampagne

19. November 2011
in Internationalismus, Soziale Kämpfe, Soziale Kämpfe Regional, Soziale Kämpfe Bundesweit, Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional, Antimilitarismus Bundesweit, Soziale Kämpfe International und Antimilitarismus International

Demo Am 5. November 2011 fand in Freiburg eine antikapitalistische Demonstration anlässlich des G20-Gipfels im französischen Cannes statt. Rund 800 Menschen beteiligten sich an der Aktion, die schon Wochen im Vorraus überregional und vielfältig beworben wurde. Wir haben versucht hier im Dreiländereck eine Demo mit internationalistischem und klassenkämpferischem Charakter zu organisieren. Neben dem Protest auf der Straße war uns auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Akteuren und Strukturen der 20 mächtigsten Industrie- und Schwellenländer sehr wichtig. Wir wollten aufklären über die Hintergründe dieser Treffen, die Krise des kapitalistischen Systems und die Auswirkungen der Politik des Zusammenschlusses „G 20″. Vor allem aber wollten wir die Angesprochenen ermutigen, ihre Zukunft selbst zu gestalten, zusammen mit anderen aktiv zu werden für eine Welt jeseits der kapitalistischen Realität.

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Weg mit dem PKK-Verbot – Großdemo in Berlin

18. November 2011
in Internationalismus, Soziale Kämpfe, Soziale Kämpfe Regional, Soziale Kämpfe Bundesweit, Repression, Repression Regional, Repression Bundesweit, Repression International, Soziale Kämpfe International und Kurdistan

Weg mit dem PKK-Verbot!Aufruf zur Großdemonstration gegen das PKK-Verbot am 26.11.2011 in Berlin
kurdistan.blogsport.de

Am 26. November werden wir in Berlin mit einer Großdemonstration die Aufhebung des sogenannten „Betätigungsverbots“ der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie die Streichung der PKK aus der EU Terrorliste fordern. Vor 18 Jahren, am 26. November 1993, wurde das PKK-Verbot in Deutschland zum ersten Mal angewandt. Verboten wurden damals unter anderem die Föderation kurdischer Vereine (FEYKA Kurdistan) und 29 örtliche Vereine, ein Verlag und eine Nachrichtenagentur. Tausende Menschen wurden seitdem wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt, hunderte unterschiedliche Institutionen, Vereine, Versammlungen und Festivals verboten und über 100 kurdische Politiker nach dem § 129 oder §129a als angebliche Mitglieder einer „kriminellen“ oder „terroristischen Vereinigung“ verurteilt. Seit rund einem Jahr werden kurdische Politiker in Deutschland als Mitglieder einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ nach § 129b StGB verfolgt. Wer hier in einem kurdischen Kulturverein tätig ist, soll nach dieser Logik für Aktionen der Guerilla in Kurdistan in Mitverantwortung genommen werden!

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Unsere Stadt – siebte Ausgabe erschienen

7. November 2011
in Antifa, Antifa Regional, Soziale Kämpfe, Soziale Kämpfe Regional, Soziale Kämpfe Bundesweit, Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional, Antimilitarismus Bundesweit, Repression, Repression Regional, Soziale Kämpfe International und Unsere Stadt

Unsere StadtIm November 2011 erschien die neue Aus­ga­be der kom­mu­nis­ti­schen Zei­tung für Frei­burg „Un­se­re Stadt“. Viele lesenswerte Artikel warten auf euch – u.a. von einer Demonstration gegen den G20 Gipfel, über das Papst-Wochenende in Freiburg bis hin zur Auszeichnung eines Freiburger Friedensaktivisten. Zudem berichten wir über Stuttgart 21 und die Initiative für ein Linkes Zentrum in Freiburg. Die nächste Ausgabe wird dann im Februar 2011 erscheinen.

Unsere Stadt – Ausgabe 7 als PDF

Antikapitalistische Demo in Freiburg gegen die G20 ein Erfolg

7. November 2011
in Internationalismus, Soziale Kämpfe, Soziale Kämpfe Regional, Soziale Kämpfe Bundesweit, Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional, Antimilitarismus Bundesweit, Soziale Kämpfe International und Antimilitarismus International

Demo Am Samstag, 5. November 2011 protestierten 800 Menschen mit einer kraftvollen und entschlossenen Demonstration in Freiburg gegen den Gipfel der 20 mächtigsten Industrie- und Schwellenländer im französischen Cannes, der am Freitag Abend zu Ende gegangen war. Zu der Demo, die ohne Anmeldung durchgesetzt werden konnte, riefen über 40 Organisationen und Einzelpersonen aus dem linken politischen Spektrum, nicht nur aus Deutschland sondern auch aus Frankreich und der Schweiz, auf. Die Aufrufenden waren sich darin einig, dass die Politik der G20 nicht als Teil der Lösung der weltweiten Probleme wie Hunger und Krieg gesehen werden kann. Im Gegenteil, sie sind vorantreibende Akteure der weiteren Zuspitzung zwischen Arm und Reich.

Sophia Schäfer, Pressesprecherin der Kampagne „no g20 – Die Krise heißt Kapitalismus“ meint dazu:

„Wir konnten heute in Freiburg ein kraftvolles internationalistisches Zeichen gegen die kapitalistische Globalisierung und die politisch Verantwortlichen setzen.

Internationale Solidarität muss praktisch werden und das ist uns gelungen.“

Ein zentraler Bezugspunkt in den Reden, u.a. der Partei „Die Linke“, der französischen Kommunistischen Partei PCF oder des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, war der Kampf der griechischen Bevölkerung gegen das Diktat von EU und IWF. Dieses beinhaltet, dass der griechische Staatshaushalt durch den Ausverkauf von Staatseigentum, nicht zuletzt an deutsche Banken und Konzerne, „saniert“ werden soll. Dazu hieß es im Redebeitrag der Antifaschistischen Linken Freiburg (ALFR):

„Die weltweite Durchsetzung des neoliberalen Kapitalismus macht gelebte internationale Solidarität notwendiger denn je. Die herrschende Klasse setzt alles daran diese Solidarität im Keim zu ersticken. Durch die ständige Hetze gegen ‚faule Griechen‘, die selbst Schuld an ‚ihrer Krise‘ hätten, soll von den gemeinsamen Interessen der Lohnabhängigen hier und in Griechenland abgelenkt werden. Denn das Erkennen dieser Gemeinsamkeiten kann eine Waffe sein und ist unabdingbar für die Verteidigung sozialer Errungenschaften und den erfolgreichen Kampf für eine revolutionäre Perspektive jenseits von Hunger, Ausbeutung und Krieg. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern ausschließlich zwischen unten und oben.“

Nach der Demonstration, die durch die Freiburger Innenstadt lief und viele Menschen erreichen konnte, machten es sich ein großer Teil der Teilnehmer innen und Teilnehmer bei ausgezeichneter VoKü auf dem Grethergelände gemütlich.

Eine ausführliche Auswertung der Kampagne und weitere Fotos werden in einigen Tagen veröffentlicht.

Presse: Junge Welt | Radio Dreyeckland

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Truppen raus aus Afghanistan – Proteste gegen „Petersberg II“

28. Oktober 2011
in Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional, Antimilitarismus Bundesweit und Antimilitarismus International

Truppen raus aus AfghanistanDie Antikriegs-und Friedensbewegung ruft zu gemeinsamen und vielfältigen Aktivitäten in Bonn auf. Unter dem Motto „Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg – Truppen raus aus Afghanistan!“ werden am 3. und am 4. Dezember 2011 eine bundesweite Demonstration sowie eine internationale Konferenz stattfinden. Diese sollen ein kraftvolles Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik des Krieges setzen. Des Weiteren sind Aktionen des Zivilen Ungehorsams für den 5. Dezember geplant, dem Tag der internationalen Afghanistan Regierungskonferenz. Anlass ist eine ISAF-Kriegskonferenz, die über die Zukunft Afghanistans beraten will. Wir unterstützen die Proteste dagegen und organisieren aus Freiburg einen Bus nach Bonn zur bundesweiten Großdemonstration am 3. Dezember 2011. Mehr Infos dazu kommen in Kürze. Im Folgenden dokumentieren wir den Bündnis-Aufruf, den auch wir unterschrieben haben. Einen Aufruf des 3A-Bündnisses findet ihr hier, einen Aufruf der Interventionistischen Linken (IL) gibt es hier.

03.12.2011: Bundesweite Demonstration (Bus aus Freiburg)
04.12.2011: Internationale Antikriegskonferenz
05.12.2011: Aktionen gegen die Kriegskonferenz

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Der Antifaschistische Oktober in Offenburg und Emmendingen: Ein Rückblick

28. Oktober 2011
in Antifa und Antifa Regional

Nazis no way!Bündnisarbeit und Mobilisierung

Als im Frühjahr bekannt wird, dass die lokalen Nazis unter Florian Stech wie schon 2010 eine Demonstration im Oktober planen, reaktiviert sich das Antifaschistische Bündnis Ortenau. Im Vergleich zum letzten Jahr ist nun ein halbes Jahr Zeit, um den Protest und Widerstand zu organisieren. Verschiedene linke und revolutionäre Antifagruppen und Einzelpersonen aus Offenburg und der Region treffen sich regelmäßig.

Ein Blog geht online, auf dem die aktuellen Entwicklungen nachgelesen werden können, es werden Texte, Aufkleber, Flyer und Plakate erstellt und verteilt, Interviews gegeben und es finden Info-Veranstaltungen in mehreren Städten in der Region statt.

Parallel dazu nimmt ein gewerkschaftlich orientiertes Bündnis wieder seine Arbeit auf und plant für den 22.10. verschiedene Aktionen verteilt in der Innenstadt.

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Broschüre: „Die Krise heißt Kapitalismus!“

27. Oktober 2011
in Internationalismus, Soziale Kämpfe, Soziale Kämpfe Regional, Soziale Kämpfe Bundesweit, Antimilitarismus, Antimilitarismus Regional, Antimilitarismus Bundesweit, Soziale Kämpfe International und Antimilitarismus International

Broschüre no g20Auseinandersetzung zur Rolle der G20 -
Akteure, Hintergründe und Gegenbewegung

Im Oktober 2011 erschien in Rahmen der Mobilisierung zur überregionalen antikapitalistischen Demonstration am 5.11. in Freiburg eine Broschüre zur Thematik. Auf 16 Seiten wird die Rolle der G20 beleuchtet, die Auswirkungen dieser Politik und die Gegenbewegung skizziert.

Die Krise heißt Kapitalismus. Anders als es versucht wird darzustellen, ist die Krise längst nicht vorüber. In ihr verschärfen sich die Widersprüche zwischen Lohnarbeit und Kapital und bringen so die wahre Aggressivität des Kapitalismus in seinem ganzen Ausmaß ans Licht. Soziale Errungenschaften werden konsequent zurückgeschraubt, die Privatisierung in vielerlei Bereichen schreitet weiter voran. In den so genannten „Drittweltländern“ geht der Kapitalismus Hand in Hand mit Hunger, Ausbeutung und Tod. Hinzu kommt eine aggressive Kriegspolitik der NATO-Staaten. Kriege in Libyen, dem Irak oder in Afghanistan werden nicht zum Schutz oder zur Wahrung der Menschenrechte geführt, sondern einzig und allein aus Profitinteressen.

In Zeiten in denen die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus stärker zu Tage tritt braucht die herrschende Klasse Institutionen, mit denen sie versucht Krisen und Erschütterungen des globalen Marktes zu verwalten. Aus diesem Grund nahm die Bedeutung aller Art von Gipfeltreffen, bei denen sich die herrschende Klasse der Industrieländer an einen Tisch setzt, um die Welt untereinander aufzuteilen und Ausbeutung zu organisieren, in den letzten Jahrzehnten zu. Durch die anhaltende Legitimationskrise der G8, welche als zu offensichtlich undemokratisch wahrgenommen wurde und die Notwendigkeit der Industriestaaten ihre ausbeuterische Politik auch in Schwellenländern mit hohem Wirtschaftswachstum zu koordinieren, wird die G20 das vorrangige Instrument mit dem versucht wird die Welt im Sinne des Kapitals zu strukturieren.

Doch auch dem Protest und Widerstand gegen Institutionen, die Hunger, Kriege und Ausbeutung verwalten und organisieren kommt in Zukunft wieder eine größere Bedeutung zu. Uns als Kommunisten und revoulutionären Linken kann nicht daran gelegen sein, an diese Institutionen zu appellieren und reformistische Forderungen zu stellen. Es ist unsere Aufgabe, uns im Sinne der internationalen Solidarität und des Klassenkampfes entgegenzustellen. So soll diese Broschüre die Folgen der kapitalistischen Globalisierung aufzeigen und zum Widerstand dagegen mobilisieren.

Broschüre „Die Krise heißt Kapitalismus!“ als PDF [10,5 MB]

Herausgeberinnen:
Kampagne „no g20 – Die Krise heißt Kapitalismus“
Kontakt: www.no-g20.tk | no-g20@riseup.net
Auflage: 750 Exemplare | Selbstkostenpreis
Bezug über www.no-g20.tk
Erscheinungsdatum: Oktober 2011

Erstellt von:
Antifaschistische Linke Freiburg (ALFR)
Antifaschistische Linke Bühl-Achern (ALBA)
Gruppe 76 Rastatt/Murgtal

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