Archiv für Mai 2011


Skandal: Dresdner Polizei wirbt um inoffizielle Mitarbeiter

No pasaran!Über den 19. Februar 2011 in Dresden wurde schon viel geschrieben und erzählt. Kurz: Europas größter Naziaufmarsch wurde von 20.000 Gegendemonstranten zum zweiten Mal in zwei Jahren blockiert – die Faschisten konnten nicht marschieren. Am Rande der Blockadepunkte gab es vereinzelt Rangeleien mit der Staatsmacht, zum Teil wurden Angriffe entschlossen abgewehrt. Wie es häufig bei solchen Großereignissen vorkommt, trafen auch diesmal wieder Antifas auf den politischen Gegner und klärten diese Situation auf. Alles kein großes Drama mag man meinen – anders sieht es die Dresdner Polizei.

Mitte Mai wurden Briefe an Busunternehmen verschickt (die Tageszeitung „Junge Welt“ berichtete bereits über Fälle in NRW), die „durch polizeiliche Aufklärungskräfte“ am 19. Februar 2011 identifiziert wurden, Gegendemonsstranten in die Landeshauptstadt gefahren zu haben. Die „Sonderkommission 19/2″ der Polizeidirektion Dresden ermittelt demnach wegen zahlreicher Gewaltdelikte, die an dem Tag laut Polizei begangen wurden. Als Teil der Ermittlungen wegen des „Verdachts des besonders schweren Falls des Landfriedensbruches“ gemäß §§ 125, 125a StGB veruchen die Ordnungshüter nun inoffizielle Mitarbeiter aus den Reihen der Busunternehmen zu gewinnen. Hunderte Busse machten es möglich, dass Tausende Antifa aus allen Himmelsrichtungen am 19. Februar die Nazis zurückdrängen konnten.

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